Die Rechte | MÄRKEL.KOMMUNIKATION

Schlagwort-Archiv: Die Rechte

Rathausüberfall: Stadt hat sich auf Staatsschutz verlassen

Veröffentlicht am 28. April 2015 von ulrikemaerkel Hinterlasse einen Kommentar

Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) vor dem Dortmunder Rathaus Foto: Jürgen Steinfelder

Die Gemüter in Dortmund beruhigen sich nicht so schnell, wie das einige möglicherweise gehofft haben – vor allem diejenigen, die durch falsche Einschätzungen im Vorfeld zu dem Desaster am Wahlsonntag in Dortmund beigetragen haben. Mitglieder der Partei „Die Rechte“ wollten sich am 25. Mai, mit Tränengas und Flaschen bewaffnet, gewaltsam Zutritt zum Rathaus verschaffen. Weder die Verwaltung der Stadt Dortmund noch die für den Wahlabend verantwortliche Wahlleiterin, Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU), tragen offenbar aufgrund eigener Fehleinschätzungen eine Mitverantwortung dafür, dass die Dortmunder Wahlparty katastrophal verlief und mit mehreren Verletzten endete. Vielmehr verließ sich die Verwaltung auf die Profis – den Staatsschutz. Zurecht.

Gesellschaft

Rechtsextremismus-Studie: Debatte zum Umgang mit Rechten erlaubt oder alles nur eine Kampagne?

Veröffentlicht am 28. Februar 2015 von ulrikemaerkel Hinterlasse einen Kommentar

Nazi Demonstration in Dortmund 2015, Lukas Bals; Foto: Ulrike Märkel

Es sieht so aus, dass einige im Hammer Rat die vorliegende Luzar-Studie doch recht gründlich gelesen haben. Die Grünen im Rat der Stadt Hamm konkretisierten heute ihre Kritik an der Studie und die Gründe für eine Sondersitzung. Nach dem man die 98 Seiten durchgelesen habe, sei klar geworden, das hier erhebliche methodische Fehler vorliegen würden. Die Grünen bemängeln konkret, dass die übliche Einführung mit Nennung des genauen städtischen Auftrages fehlt. Dafür hat der „Aktionskreis ehemaliger Rechtsextremisten“, ein Zusammenschluss ausgestiegener ehemaliger Neonazis, hat eine Erklärung zur aktuellen Debatte um den Umgang mit Neonazis abgegeben – und unterstützen Luzars Ansatz.

Gesellschaft

Landtag NRW: Piraten und Linke wollen eigene Rechtsgutachten zum Parteiverbot „Die Rechte“

Veröffentlicht am 19. Februar 2015 von ulrikemaerkel Hinterlasse einen Kommentar

Ein Fackelzug von Mitgliedern der Partei „Die Rechte“ vor eine Asylbewerberunterkunft in Dortmund, sorgte bei den Flüchtlingen für Angst und Schrecken. Für diesen Freitag kündigte “Die Rechte” einen weiteren Aufmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft in Dortmund an. In Nordrhein-Westfalen werden immer mehr Stimmen für ein Verbot der rechtsextremen Partei laut. Die Piraten und die Linke geben eigene Gutachten zu einem Parteiverbot in Auftrag, um die Chance auf ein Verbot auszuloten. Mehrere Landtagsabgeordnete forderten die Prüfung eines Verbots der rechtsextremen Partei “Die Rechte” mit mehr Nachdruck zu verfolgen.Auch bei der SPD bewegt sich etwas. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) versicherte, dass man ein Verbot intensiv prüfe. Er stellte fest, dass Dortmund ein „Hotspot für Rechtsextreme“ aus ganz Westdeutschland sei. Kaum jemand wird ihm bei dieser Feststellung widersprechen wollen. Weiterlesen

Gesellschaft

Todesanzeigen: Einschüchterungsversuche der Nazis

Veröffentlicht am 2. Februar 2015 von ulrikemaerkel Hinterlasse einen Kommentar

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde auf das Haus des Piraten Robert Rutkowski von Nazis ein feiger Anschlag verübt. Unbekannte Täter schmierten auf seine Hauswand mit weißer Farbe zwei große Hakenkreuze. Wieder einmal zeigen die Nazis in Dortmund, dass sie weder politisch handeln, noch argumentieren können. Sie sind nichts weiter als feige Schmierfinken.

Die Hakenkreuz sind innerhalb von zwei Wochen der zweite Versuch den engagierten Antifaschisten Rutkowski einzuschüchtern. Er ist Mitarbeiter der Landtagsfraktion der NRW- Piraten und seit vielen Jahren aktives Mitglied des Bündnisses BlockaDO. Das Bündnis hat zum großen Ärger der Rechten schon mehrfach Naziaufmärsche in Dortmund erfolgreich blockiert und konnte dadurch den ungehinderten Durchmarsch der Nazis durch die Stadt verhindern.

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