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Rekommunalisierung: Dortmunds Top-secret-Entscheidung

Ist Rekommunalisierung sexy? Die Antwort lautet ja – denn hinter dem etwas sperrigen Begriff verbirgt sich eine fast historische kommunale Entscheidung, die jeden Bürger und jede Bürgerin unmittelbar betrifft. Da der Strom bekanntlich nicht nur aus der Steckdose kommt, sondern neben den Erneuerbaren Energien vor allem in klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomkraftwerken erzeugt wird, wundert es nicht, dass auch in Dortmund gerade die Diskussion geführt wird, ob „Energie in Bürgerhand“ nicht die bessere Alternative zu den großen Energieunternehmen, wie RWE, EnBW, Vattenfall und E.ON, ist. Viele möchten RWE als Partner des kommunalen Stromversorgers DEW 21 gerne loswerden. 

Seit den 90er Jahren wurde vermehrt privatisiert – frei nach dem neoliberalen Motto „Privat vor Staat“  – doch in der Regel war diese Entwicklung gegen die unmittelbaren Bürgerinteressen und Teilhabe-Wünsche. Der Trend hat sich nun klar umgekehrt und auch der Bürger wird zusehends aufmüpfig – zahlreiche Bündnisse wurden mit der Forderung nach Rekommunalisierung gegründet. Laut dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben in den letzten sechs Jahren über 60 Kommunen eigene Stadtwerke neu gegründet. In Berlin und Hamburg wird es am 22. September 2013 einen Volksentscheid zur Rekommunalisierung geben – während man zeitgleich in Dortmund nach Gutsherrenart die Öffentlichkeit von der Entscheidung zur Zukunft der kommunalen Energiepolitik bewusst ausschließt. Offenbar denkt man hier: Nur ein dummer Bürger ist ein guter Bürger!

Da die Beteiligung der RWE an der DEW bis zum 31.12.2014 befristet ist, steht Dortmund in diesem Jahr vor der Entscheidung. Doch das ist nicht ganz neu, bereits 1993 gab es beim Auslaufen der Stromkonzessionsverträge Überlegungen die Stromversorgung ganz in die Hände der Dortmunder zu legen. Doch war das Ergebnis der Gespräche, eine gemeinsame Tochter aus VEW und Stadtwerken zu gründen. Man taufte das Kind DEW 21 und verpasste die große Chance der vollständigen Rekommunalisierung! Angesichts der personell starken Verflechtungen zwischen den maßgeblichen Entscheidern bei der VEW und bei den Dortmunder Sozialdemokraten keine übermäßig große Überraschung. Bei dem ausschließlich SPD-besetzten „Geheimtreffen“ kam man 1992 überein und so war die Rekommunalisierung der Dortmunder Energieversorgung schnell vom Tisch.

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