Schlagwort-Archiv: Verhandlungen

Der Deutsche Kulturrat fordert: TTIP-Verhandlungen sofort stoppen!

BayerischeOper_Residenztheater

Bayerische Staatsoper und Residenztheater in München; Foto: 2014, Ulrike Märkel

Gestern forderte der Deutsche Kulturrat öffentlich den Parteikonvent der SPD auf, an diesem Wochenende den Startschuss für eine „wirklich öffentliche Debatte“ zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu geben. Bei nicht wenigen Teilnehmern des Konvents wird der Kulturrat offene Türen einrennen. Schon länger hat sich bei den Sozialdemokraten parteiintern Widerstand gegen die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen gebildet. Sigmar Gabriel lenkte daher kürzlich ein und sicherte einen kritischen Diskussionsprozess zu. Der Deutsche Kulturrat könnte heute beim SPD-Parteivorsitzenden für sein Anliegen ein offenes Ohr finden, nicht zuletzt weil dieser im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet hatte, zu der der Spitzenverband der Bundeskulturverbände eingeladen wurde.

Der Verband, Interessenvertreter zahlreicher kultureller Einrichtungen, Vereine und Institutionen, macht sich schon länger Sorgen um die kulturelle Vielfalt und forderte gestern von der SPD erneut eine klare Aussage dazu ein, wie in Zukunft sichergestellt wird, dass dem Kultur- und Medienbereich durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA kein Schaden zugefügt wird. Die Ängste der Kulturschaffenden sind berechtigt – denn bei der Frage, ob sich die Kultur auf einem freien Markt behaupten kann, geht es sehr schnell um die Frage von Sein oder nicht mehr Dasein.

Weiterlesen